Aktuelles
Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes
Die Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes und die Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes wurde im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport verhandelt und beschlossen. Der grüne Änderungsantrag wurde mit der CSU-Mehrheit abgelehnt, aber wenigsten wurde der grüne Berichtsantrag beschlossen.
Was bleibt?
Die Fraktion DIE GRÜNEN in Weiden haben zum gemeinsamen
Rundgang durch die KZ-Gedenkstätte Flossenbürg eingeladen. Jörg Skriebeleit, der Leiter der Gedenkstätte, führte durch die Anlage und Ausstellung. Im Anschluss stand er Rede und Antwort im Gedenkstättencafe.
Mistol erwartet Aufklärung zum Fracking in der Oberpfalz
Pressemitteilung zum Jahresbericht der Naab Energie GmbH
Bezahlbarer Wohnungsbau: Standards nicht leichtfertig über Bord werfen!
Rede zum Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion „Bezahlbarer Wohnungsbau – Standards überprüfen“
Regensburg ist Glyphosatfrei
Pressemitteilung zu einem Glyphosat-Verbot in allen bayerischen Kommunen
Grüne wollen möglichen Amtsmissbrauch des Landshuter Landrats Dreier aufklären
Pressemitteilung von Jürgen Mistol und Rosi Steinberger zu ihrer Anfrage an Staatsregierung
Klausur der Grünen Landtagsfraktion in München
Im Mittelpunkt der Winterklausur 13.-15.1.16 in München stand das Thema "Für ein gutes Klima - Bayern geht voran", aber auch die Flüchtlingsintegration und die Sicherheitspolitik standen auf dem Programm
Der richtige Start ins neue Jahr
Wanderung mit dem Kreisverband Amberg-Sulzbach, die nach dem alten fränkischen Brauch im Landgasthof „Zum Mittler“ in Stein am Wasser endete, um für das neue Jahr politische Stärke „anzutrinken
Kritik an inhumaner Umverteilung von teilweise langjährig Geduldeten
Pressemitteilung zur Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf die Anfrage von Jürgen Mistol zur Flüchtlingsumverteilung in die Rückführungszentren Bamberg und Manching
Bayerisches Feuerwehrgesetz umfassend reformieren!
Rede zur Zweiten Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes – Senkung der Altersgrenze für Feuerwehranwärter und Förderung von Kinderfeuerwehren