• Ich will die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten
  • Ich will, dass alle umweltfreundlich und sicher unterwegs sein können
  • Ich will bezahlbare Wohnungen
  • Ich will finanziell gut ausgestattete Kommunen
  • Ich will, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt
  • Ich will, dass in Bayern alle selbstbestimmt leben können
  • Ich will unsere freie und weltoffene Gesellschaft verteidigen
  • Ich will ein Europa ohne Schlagbäume, ein Europa des Miteinanders

 

Transparenz ist eine der zentralen Forderungen von uns GRÜNEN, nicht nur in Bezug auf die Gesetzgebung, bei Verwaltungsakten oder in der Kommunalpolitik, sondern sie ist mir auch ein persönliches Anliegen, gerade wenn es um meine Einnahmen als Ihr Landtagsabgeordneter geht.

Landtagsmandat / Entschädigung bzw. Diäten

Laut Artikel 5 (1) des Bayerischen Abgeordnetengesetzes (BayAbgG) haben alle Landtagsabgeordneten Anspruch auf eine Entschädigung von derzeit 8.022 Euro (ab 01.07.2017), welche monatlich gezahlt wird. Bis 30.06.2017 betrug diese Entschädigung 7.849 Euro monatlich. Gemäß Art. 5 Abs. 4 BayAbgG vermindert sich der Auszahlungsbetrag der Abgeordnetenentschädigung um ein Dreihundertfünfundsechzigstel. Nach Abzug dieses Beitrags habe ich beispielsweise 2016 tatsächlich 92.691,36 Euro erhalten.

Diese Entschädigung unterliegt natürlich nach § 22 Nr. 4 Einkommensteuergesetz der Steuerpflicht.

Es gibt keine Sonderzahlungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld oder ähnliches.

Anpassung der Entschädigung bzw. Diäten:

Diese Entschädigung wird nach Artikel 5 (3) BayAbgG jeweils zum 01. Juli eines jeden Jahres entsprechend der Einkommensentwicklung in Bayern angepasst. Die Maßzahl für diese Anpassung setzt sich in folgender komplexer Form aus den Entwicklungen der jeweiligen Bezüge und Gehälter zusammen:

  • zu 87,2 % aus dem Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich;
  • zu 6,2% aus dem Monatsentgelt eines Beschäftigten der Entgeltgruppe 11 nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) für das Tarifgebiet West im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände in der höchsten Stufe;
  • und zu 6,6 % aus den Bruttomonatsbezügen eines verheirateten Beamten (ohne Kinder) des Freistaates Bayern der Besoldungsgruppe A 12 in der höchsten Stufe.

Folglich könnte es auch zu einer negativen Anpassung kommen. Die auf diese komplexe Weise errechnete Anpassung wird vom Landesamt für Statistik ermittelt und muss der Landtagspräsidentin zum 01.03. eines jeden Jahres mitgeteilt werden. Daraufhin ist diese verpflichtet den neuen Betrag der Entschädigung im Gesetz- und Verordnungsblatt zu veröffentlichen.

Zuletzt geschah dies turnusgemäß in der Ausgabe April 2017 : Die sogenannte Einkommensentwicklungsrate betrug in Bayern für den Zeitraum Juli 2015 bis Juli 2016 2,2 %. Folglich stieg die Entschädigung zum 01.07.2017 von 7.849 auf 8.022 Euro monatlich.

Zulage als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion

Als Funktionszulage erhalte ich, gemäß Art. 6 (3) Bayerisches Fraktionsgesetz, für die mir zusätzlich entstehenden Kosten und Aufwendungen im Rahmen meines Amts als Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Bayerischen Landtag aktuell 521 Euro im Monat aus den „Zuschüssen zur Deckung des allgemeinen Bedarfs“, die allen Landtagsfraktionen vom Freistaat gegen Rechnungslegung (Art.3 BayFraktG) zur Verfügung gestellt werden. Dieser Betrag wird entsprechend den Regelungen zur Entschädigung (s.o.) jährlich angepasst; zuletzt am 01.07.2017.

Krankenversicherung

Die gesetzliche Krankenversicherung kann nur funktionieren, wenn auch Gesunde und Gutverdiener dieser angehören, auch wenn sie es auf Grund der Höhe ihres Einkommens nicht müssten. Deshalb bin ich freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung. Hierfür muss ich den Höchstbetrag meiner gesetzlichen Krankenversicherung von monatlich 609,00 Euro von meinen Diäten entrichten. Hierfür erhalte ich einen Zuschuss von 304,50 € monatlich vom Landtagsamt.

Zum Beitrag zur Pflegeversicherung von monatlich 110,93 € erhalte ich ebenso einen Zuschuss in Höhe von 55,46 € monatlich vom Landtagsamt.

Kostenpauschale

Für meine mandatsbedingten Aufwendungen erhalte ich eine steuerfreie Kostenpauschale nach Art. 6 Abs. 2 BayAbgG von 3.398,00 Euro (seit 01.07.2017). Diese Pauschale verwende ich für:

  • meine Regionalbüros in Regensburg und Weiden (Miete/Nebenkosten, Büroausstattung, Büromaterialien, Telefon, Porto, Kopier- und Druckkosten)
  • Büromaterialien und Portokosten meines Büros im Landtag. Miete fällt hier nicht an.
  • Informationsveranstaltungen (Druckkosten, Raummieten, Anzeigen u.a.)
  • Zeitungen, Bücher, Informationsbriefe u.ä.
  • mandatsbedingte Fahrt- und Reisekosten (außer Bahn innerhalb Bayerns und ÖPNV in München) und Hotelkosten. Darunter fallen auch Taxifahrten oder die Nutzung von CarSharing, was ich in Anspruch nehmen muss, wenn das Angebot im ÖPNV an seine Grenzen stößt, da ich kein Auto besitze.

Als Grüner Abgeordneter bin ich für alle Stimmkreise bzw. Landkreise und kreisfreien Städte in der Oberpfalz zuständig, da wir als kleinere Fraktion nicht überall Abgeordnete haben. Das erhöht natürlich die von mir zu entrichtenden Reisekosten entsprechend.

Mandatsbedingte Kosten die darüber hinausgehen, bleiben unberücksichtigt und können auch nicht von der Steuer abgesetzt werden, denn für Landtagsabgeordnete gibt es keine „Werbungskosten“ (§ 22 Nr. 4 Satz 2 EStG).

Anpassung der Kostenpauschale:

Auch die Kostenpauschale wird jährlich angepasst, zum gleichen Zeitpunkt wie die Entschädigung. Sie richtet sich jedoch nach der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes für Bayern. Die Vorschriften für die Veröffentlichung der jeweiligen Höhe der Kostenpauschale bestehen analog zu den Vorgaben bezüglich der Entschädigung.

Folglich wurden sie 2017 auch im gleichen Gesetz- und Verordnungsblatt, Ausgabe April/2017 veröffentlicht. Der bayerische Verbraucherpreisindex stieg von Juli 2015 bis Juli 2016 um 0,6 %. Somit beträgt die Kostenpauschale seit dem 01.07.2017 3.398 Euro; bis dahin 3.377 Euro.

Bei Fernbleiben von einer Sitzung/Abstimmung wird die Kostenpauschale jedoch wie folgt gekürzt: Beim Versäumen einer Ausschusssitzung werden 50 € und beim Fehlen bei einer Plenarsitzung 100 € abgezogen. Pro nicht anwesender Abstimmung werden 25 €, maximal aber 100 € pro Tag abgezogen. Ab dem 15. Tag einer ärztlich attestierten Erkrankung erfolgt nur eine entsprechende 50-prozentige Kürzung. (siehe dazu Artikel 7 BayAbgG)

Altersentschädigung von Abgeordneten des Bayerischen Landtags

Die Altersentschädigung ist vor allem an zwei Faktoren gebunden: Zum einen an eine Altersgrenze, ab der der*die ehemalige MdL Altersbezüge erhält und zum anderen an die Jahre, die er oder sie dem Bayerischen Landtag angehört hat.

Die diesbezüglichen Leistungen werden hauptsächlich im 2. Abschnitt des BayAbgG “Leistungen nach Ausscheiden aus dem Bayerischen Landtag” geregelt: Art. 12 regelt, dass eine Altersentschädigung ausgezahlt wird, sobald der*die ehemalige Abgeordnete das 67. Lebensjahr vollendet und dem Bayerischen Landtag zumindest zehn Jahre angehört hat (Satz 1). Für ehemalige MdLs, die vor dem 01.01.1947 geboren sind, gilt die Altersgrenze bereits ab der Vollendung des 65. Lebensjahres. Bis zum Geburtsjahr 1964 wird diese Grenze schrittweise auf die allgemein gültige Grenze des vollendeten 67. Lebensjahrs angehoben (Satz 2). Bei Unterbrechungen der Landtagszugehörigkeit sind die jeweiligen Perioden zusammen zu rechnen. “Mit jedem über das zehnte Jahr hinausgehenden Jahr bis zum 20. Jahr der Mitgliedschaft im Bayerischen Landtag entsteht der Anspruch auf Altersentschädigung ein halbes Lebensjahr früher.” (Satz 3). Für einen nach 1964 geborenen Abgeordneten wie mich also frühestens ab dem vollendeten 62. Lebensjahr. Jahre, die das ehemalige Mitglied des Bayerischen Landtags im Deutschen Bundestag, im Europaparlament oder in einem anderen Landesparlament mandatiert war, können auf Antrag angerechnet werden (Artikel 14 BayAbgG).

Die Höhe der Altersentschädigung regelt Art. 13 BayAbG. Dort wird die Höhe der Altersentschädigung auf 33,5% der Mandatsentschädigung, also zur Zeit ca. ein Drittel der oben angeführten 7.849 Euro, festgesetzt. Auch hier steigt der Anteil jedoch mit jedem weiteren Jahr, in welchem der*die Abgeordnete ein Landtagsmandat ausgeübt hat. Bis zum 20. Jahr des Mandats, also vier vollen Wahlperioden, steigt der Anteil um weitere 3,825 Prozentpunkte pro Jahr an; beträgt also folglich nach 20 Jahren Mitgliedschaft 71,75 % der Mandatsentschädigung.

Die Höhe der Altersentschädigung reicht also nach heutigem Stand (2015/2016) je nach Dauer der Mitgliedschaft von 2.560,07 bis 5.483,14 Euro und setzt je nach Alter und Dauer der Zugehörigkeit mit Vollendung des 60. bis 67. Lebensjahrs ein.

In meinem Fall müsste ich dem Bayerischen Landtag also noch weitere drei volle Wahlperioden angehören, um den Höchstsatz der Altersentschädigung zu erhalten.

Weitere Leistungen nach Ausscheiden aus dem Bayerischen Landtag

Das BayAbgG zählt hier noch einige weitere Leistungen auf. Ich erlaube mir lediglich auf die Punkte einzugehen, die für mich relevant werden könnten:

Übergangsgeld

Dies wird monatlich nach Art. 11 BayAbgG in Höhe der jeweils gültigen Entschädigung nach Art. 5 BayAbgG, also momentan 7.849 Euro, ausgezahlt, sofern ein MdL zumindest ein Jahr dem Gremium angehört hat. Es wird für jedes Jahr (wird bei mehr als einem halben Jahr aufgerundet) der Mitgliedschaft einen Monat lang, maximal jedoch 18 Monate lang, geleistet. Ab dem zweiten Monat werden nach dem Ausscheiden aus dem Bayerischen Landtag nahezu alle Arten von Erwerbseinkommen (außer einkommenssteuerfreie Aufwandsentschädigungen) und Versorgungsbezüge angerechnet. Sollte das Mitglied binnen der Zeit, in der das Übergangsgeld ausgezahlt wird, wieder in den Bayerischen Landtag einziehen, ruhen diese Bezüge. Ggf. sind auch entsprechende Rückerstattungen zu leisten, falls das Übergangsgeld in einer Summe ausbezahlt wurde.

Folglich wäre ich zum jetzigen Zeitpunkt (August 2016) drei Monate lang übergangsgeldberechtigt; am Ende der aktuellen Wahlperiode im Oktober 2018 fünf Monate lang. 

Versorgungsabfindung

Für alle Mitglieder des Bayerischen Landtags, die wie ich keine nach obigem Muster errechnete Altersentschädigung erworben haben, also in der Regel nicht mindestens 10 Jahre Mitglied des Gremiums waren, setzt Art. 16 BayAbgG ein. Dieser behandelt die sog. “Versorgungsabfindung”. Dahinter verbirgt sich eine Abfindungszahlung in Höhe des maximal geltenden Höchstbeitrags (+ 20 %) zur allgemeinen Rentenversicherung. Sie wird für jeden angefangene Monat der Mitgliedschaft im Bayerischen Landtag zu dem für den jeweiligen Monat gültigen Höchstbetrag, jedoch nur auf Antrag, gewährt. Im Fall eines Wiedereintritts in den Bayerischen Landtag beginnen jedoch die Fristen für eine Altersentschädigung von neuem an zu laufen, falls ein solcher Antrag genehmigt wurde. Die bisher im Landtag verbrachte Zeit ist also durch die Inanspruchnahme der Versorgungsabfindung abgegolten.

Weitere Leistungen in Zusammenhang mit meinem Landtagsmandat

Für die Bezahlung meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter steht mir im Jahr 2017 ein Jahresbudget von 124.568,09 Euro zur Verfügung. Davon müssen die gesamten Bruttolöhne (Arbeitgeber Brutto) bezahlt werden. Der Betrag wird laut Art. 8 Abs. 1 BayAbgG im Haushaltsgesetz geregelt.

Ab 2015 im Doppelhaushalt 2015/2016, dort im Einzelplan 01 Titel 411 03-6:

“Die Erstattungshöchstbeträge orientieren sich an der Beschäftigung einer Vollzeitkraft in Anlehnung an die Entgeltgruppe 6 TV-L sowie einer Vollzeitkraft in Anlehnung an die Entgeltgruppe 13 TV-L, jeweils letzte Entwicklungsstufe, einschließlich Jahressonderzahlung. Die Beträge enthalten die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung (Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung) sowie den Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung und werden der Einkommensentwicklung im öffentlichen Dienst (Tarifabschlüsse zum TV-L) und Beitragssatzänderungen in der Sozialversicherung einschließlich der Unfallversicherung durch das Landtagsamt angepasst.” (auf Seite 9 der verlinkten pdf-Datei)

Aus diesem Budget bezahle ich

  • meine Mitarbeiter*innen. Ich beschäftige in meinem Team im Angestelltenverhältnis aktuell vier Personen zwischen 10 und 32 Wochenstunden (Stand: November 2017)
  • Dienstvertrag für Dienstleistungen in der Informationstechnologie
  • Praktikant*innen (max. eine Person zeitgleich)
IuK-Ausstattung

Für Aufwendungen bezüglich mandatsbedingter Informations- und Kommunikationseinrichtungen (Anschaffung von PCs, Faxgeräten, Smartphone, Scanner auch Reparaturen und Installationen von Internetleitungen) nach Art. 6 Abs. 4 BayAbgG stehen jeder*m Abgeordneten bis zu 12.500 Euro pro Wahlperiode zu. Dies würde einem jährlichen Budget von bis zu 2.500 Euro entsprechen, wobei ein Eigenanteil von 15% zu leisten ist. Die Gelder können bis zum angegebenen Limit durch Nachweis abgerufen werden.

Die Anschaffungen werden zu meinem Eigentum, jedoch müsste ich bei Veräußerung dem Landtagsamt binnen drei (seit 08.04.2014, vorher vier) Jahren den entsprechenden Zeitwert (reduziert sich um 25% pro Jahr) oder den ggf. höheren Verkaufserlös erstatten.

BahnCard

Weiterhin haben alle Abgeordnete des Bayerischen Landtags nach Art. 6 (5) BayAbgG „das Recht zur freien Fahrt auf allen staatlichen Verkehrseinrichtungen in Bayern und dem Streckennetz der Deutschen Bahn AG in Bayern“ und erhalten gemäß Art. 6 (3) BayAbgG eine “MVG-LandtagsCard”, die zur freien Nutzung des Münchner Verkehrsverbunds berechtigt.

Weitere Einnahmen aus kommunalen Mandaten

Für meine Stadtratsarbeit in Regensburg erhalte ich eine Pauschale von 785,55 Euro pro Monat. Hinzu kommt ein Sitzungsgeld in Höhe von 30 Euro pro Sitzung.

Im Jahr 2016 beliefen sich diese Einnahmen auf 11.025,88 Euro, steuerfrei bis zu einem Jahresbetrag von 2.400,00 Euro nach § 3 Nr. 12 EStG. Damit waren 8.625.88 Euro einkommensteuerpflichtig.

Hinzu kamen Vergütungen der Stadtwerke Regensburg GmbH für die Tätigkeit im Aufsichtsrat. Diese Vergütungen betrugen 2016 insgesamt 4.783,36 Euro. Für die Tätigkeit als Mitglied des Aufsichtsrates des Regensburger Verkehrsverbundes erhalte ich keine Vergütungen. 

Aufsichts- und Beiräte

Für die Tätigkeit im Beirat für sparkassenpolitische Grundsatzfragen erhielt ich 2016 insgesamt 4.500,00 €. Für die Tätigkeiten als Mitglied im Beirat des Hauses der Bayerischen Geschichte sowie als stellvertretendes Mitglied des Landesdenkmalbeirats erhielt ich 2016 keine Aufwandsentschädigungen. Für die Mitarbeit im Aufsichtsrat der NaBau eG erhalte ich ebenfalls keine Aufwandsentschädigungen.

Nebentätigkeiten

Berufliche Nebentätigkeiten führe ich keine aus. 

Abgaben/Spenden an meine Partei

Im Jahre 2016 habe ich der Partei Bündnis 90/Die Grünen Zuwendungen in Höhe von 14.544,00 € zukommen lassen.

 

 

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