Newsletter Oberpfalz, Ausgabe April 2019
Liebe Freundinnen und Freunde,
der Frühling hält Einzug und alles wird grün, das ist doch ein guter Start in den Grünen Europawahlkampf!
Die Vorbereitungen laufen auf vollen Touren und die ersten Termine haben stattgefunden, so war ich zur letzten Versammlung vom Kreisverband Regensburg-Land eingeladen, um über die europäischen Errungenschaften und die grünen Europawahlschwerpunkte zu berichten. In Regensburg veranstaltete der Seniorenbeirat eine Europadiskussion. Das Europafrühstück der Kalmünzer Grünen war ein gelungener Wahlkampfauftakt vor Ort. Auch die Klausur der Landtagsfraktion in Regensburg Anfang des Jahres stand unter dem Motto „Für ein starkes Europa für eine gute Zukunft“, dort haben wir die Kernpunkte für eine grüne Europapolitik in Bayern beschlossen, die wir vor Ostern als Antragspaket in den Landtag eingebracht haben.
Mit Katha Schulze und mir findet am 3. Mai 2019 um 18 Uhr eine Europaveranstaltung in der Jahnhalle in Regenstauf statt und auch der Bezirksjugendring hat mich zu einer Europadiskussionsrunde eingeladen. Im Landkreis Tirschenreuth bin ich mit Anna Toman in Sachen Europa unterwegs.
Wenn Ihr noch Unterstützung vor Ort braucht, meldet Euch bitte.
Viele Grüße,
Im Landtag die Oberpfalz fest im Blick
Die Situation des Schienenpersonennahverkehrs in der Region Regensburg ist alles andere als zufriedenstellend, deshalb habe ich einen Antrag "Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr in der Region Regensburg" eingebracht, der von CSU und FW abgelehnt wurde.
Nicht nur in München, wie es die Staatsregierung plant, braucht es günstige Verbundtickets für den ÖPNV. Die Grüne Landtagsfraktion hat deshalb den Antrag "Günstigere Verbundtickets in allen Landesteilen"eingebracht, der natürlich von der CSU und den FW abgelehnt wurde, lest dazu meine Pressemitteilung.
Auf meine Einladung besuchte der Seniorenbeirat Regensburg den Bayerischen Landtag.
Unterwegs in der Oberpfalz
Das Werkstattgespräch der Firma Standecker in Hahnbach stellte die Probleme des Handwerks in den Mittelpunkt, ich diskutiert u.a. mit Annette Karl, Tobias Gotthardt und Ulrich Lechte dazu.
Gemeinsam mit Anna Toman besuchte ich die KZ-Gedenkstätte in Flossenbürg, Jörg Skriebeleit, der Leiter der Gedenkstätte, informierte uns über die aktuellen Projekte und geplante Ausstellungen.
Dr. Sabine Weigand, die denkmalschutzpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion informierte sich in Regensburg zum Thema Weltkulturerbe. In dem Gespräch mit der Geschäftsführerin der Tourismus GmbH, Stefanie Thiele ,standen die Auswirkungen des Welterbetitels und der Denkmalschutz in Regensburg im Mittelpunkt.
Die Ankerzentrumstour der Grünen Landtagsfraktion führte auch in das Ankerzentrum Regensburg. Beim anschließenden Runden Tisch mit Gülseren Demirel und Anna Toman tauschten wir uns mit Initiativen und Engagierten der Regensburger Flüchtlingshilfe zum Thema "Ankerzentrum Regensburg" aus.
Das Thema Flächenfraß stand beim VorOrtTermin des Grünen Ortsverbandes Sulzbach-Rosenberg zum geplanten Fahrübungsplatz im Landschaftsschutzgebiet im Mittelpunkt. Gemeinsam mit Anna Toman und Ludwig Hartmann diskutierte ich mit Peter Zahn, den Umweltbeauftragten der Stadt, Ludwig Härtl, der Leitenden Polizeidirektor der Ausbildungsstätte der Bereitschaftspolizei, den Grünen aus Sulzbach-Rosenberg und Interessierten ob es keine andere Lösung für den Fahrübungsplatz gibt.
Initiativen und Reden im Landtag
- Dringlichkeitsantrag „Zahl der Wohnungslosen bayernweit erfassen!“
- Antrag "Bezahlbarer Wohnraum für alle - ist die BayernHeim auf Kurs?"
- Antrag "Mietpreisbremse endlich rechtssicher machen!"
- Antrag "Bezahlbaren Wohnraum langfristig halten – Wohnraumförderungsbestimmungen anpassen"
- Antrag „Wohnungs- und Obdachlosigkeit wirkungsvoll bekämpfen“
- Faire Regeln im Parlament: Rede zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
- Faire Vermietung fördern – Mietspiegel reformieren: Rede zum Dringlichkeitsantrag der CSU/FW „Faire Vermietung fördern!"
- Bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft halten: Rede zu den Dringlichkeitsanträgen der FDP und der AfD betreffend Enteignung von Wohnungsgesellschaften
- Schriftliche Anfrage: Mietpreisbremse endlich rechtssicher machen!
- Schriftliche Anfrage: Bindungsdauer für Sozialwohnungen ausweiten!
- Schriftliche Anfrage: Baukindergeld und Eigenheimzulage gehen am Bedarf vorbei!
Termine
Gedenkmarsch für die Opfer Nationalsozialismus
- April 2019, 18:00 – 20:00 Uhr, Colosseum Regensburg
Besichtigung von Projekten zum Thema Wohnungslosigkeit
- April 2019, 11:00 – 15:00 Uhr, Augsburg
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Regensburg durch den Botschafter der Tschechischen Republik, Tomáš Jan Podivínský
- April 2019, 13:00 – 14:00 Uhr, Altes Rathaus Regensburg
Bayerisch-Tschechisches EU-Forum
- April 2019, 16:00 – 19:00 Uhr, IHK Regensburg
UClub Smart City
- April 2019, 19:00 – 21:00 Uhr, Kunst- und Gewerbeverein Regensburg e.V.
Vollversammlung des Bezirksjugendrings Oberpfalz (Diskussionsrunde Europa)
- April 2019, 13:30 – 17:00 Uhr, Paradiesgarten Regenburg
DGB-Maikundgebung
Deine Fragen zu Europa - Katha Schulze und Jürgen Mistol antworten - Townhallveranstaltung zur Europawahl
- Mai 2019, 18:00 – 20:00 Uhr, Jahnhalle Regenstauf
3. Fahrrad-Demo „I want to ride my bicycle”
- Mai 2019, 11:00 – 13:15 Uhr, Regensburg
Kommunalpolitischer GRIBS Kongress
- Mai 2019, 19:30 – 21:00 Uhr, Kloster Plankstetten Berching
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag Wahlkreisbüro Haaggasse 16, 93047 Regensburg
Simone Maaß
Mitarbeiterin Jürgen Mistol, MdL
simone.maass@gruene-fraktion-bayern.de