Newsletter Oberpfalz, Ausgabe Mai 2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

nach dem nun alle Kommunalparlamente in der Oberpfalz ihre konstituierende Sitzung durchgeführt haben, kann ich endlich ganz herzlich unseren Grünen stellvertretenden Landrät*innen sowie den 2. und 3. Bürgermeister*innen gratulieren:

Herzlichen Glückwunsch an die stellvertretende Landrätin Maria Scharfenberg (Regensburg-Land), an den stellvertretenden Landrat Dr. Roland Schlusche (Neumark), an die Bürgermeisterin Katharina Hage (Kemnath), an die Bürgermeisterin Sonja Reichold (Parkstein), an die Bürgermeisterin Marion Juniec-Müller (Schwandorf) und an die Bürgermeisterin Gabi Bayer (Postbauer-Heng). So viele Grüne Landrät*innen und Bürgermeister*innen hatten wir noch nie in der Oberpfalz und ich freue mich sehr über dieses positive Signal in den sonst so turbulenten Zeiten. Mit unserem starken Grünen Kommunalwahlergebnis, mit dem wir in der Oberpfalz die Grünen Mandate fast verdoppelt haben, nehmen wir unsere Verantwortung vor Ort für eine engagierte Kommunalpolitik wahr. Denn gerade jetzt in dieser herausfordernden Situation braucht es diese engagierte Grüne Kommunalpolitik in der Oberpfalz ob nun in Regierungsverantwortung oder in der Opposition. Denn die Corona-Pandemie stellt die Oberpfalz und ganz Bayern vor eine nie da gewesene Herausforderung.

Die Grüne Landtagsfraktion hat die Politik der Staatsregierung in den letzten Wochen kritisch, aber auch konstruktiv begleitet, indem wir unsere eigenen Vorschläge eingebracht haben, die die Söder-Regierung dann mitunter auch umgesetzt hat. Es eint uns das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und die negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft, das öffentliche Leben und die Wirtschaft abzufedern. Die grüne Landtagsfraktion hat dazu einen 20-Punkte-Plan "Mit Weitblick durch die Krise" vorgelegt.

Jetzt wird viel Geld in die Hand genommen um das gesellschaftliche Leben und die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Das unterstützen wir. Statt aber einfach nur blindes Wachstum zu initiieren, müssen wir nachhaltig investieren. Wie Klimaschutz bei dem Weg aus der Coronakrise auch zum Treiber der Konjunktur werden und Arbeitsplätze in Bayern sichern kann, ist Inhalt unseres Positionspapiers.

Auch während der Corona-Pandemie halten neue Regeln die Arbeit im Bayerischen Landtag am Laufen, denn die Demokratie macht keine Krisenpause. 

Gebt auch weiterhin auf euch und eure Mitmenschen acht und bleibt gesund!

Viele Grüße,

Jürgen Mistol
Fraktionsklausur 2020: Klimaschutz vor Ort

Im Rahmen der Klausur im unterfränkischen Würzburg hat die Grüne Landtagsfraktion über Konzepte diskutiert, wie die Energiewende in unseren Städten und Gemeinden erfolgreich gelingen und die Kommunen gleichzeitig Energiegewinnerinnen werden können.  

Vorsprung Bayern - Infrastruktur für die Oberpfalz

Auf Einladung des Verbandes bayerischer Wirtschaft e.V. Oberpfalz diskutierte ich auf einer Podiumsdiskussion zu Infrastrukturmaßnahmen und deren Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung in der Oberpfalz.

Internationale Bauausstellung (IBA) - Innovationsschub für Regensburg

Welche Vorteile eine Internationale Bauausstellung für Regensburg bringen könnte war Gegenstand eines Podiums mit Ursula Sowa, der baupolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, in Kooperation mit dem Architekturkreis Regensburg. 

Gedenken für Menschlichkeit, Solidarität und Frieden

Gemeinsam verfasste ich mit Anna Toman zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg eine Pressemitteilung, aufgrund der Corona-Pandemie konnte die Gedenkveranstaltung nicht im geplanten Rahmen stattfinden.

In der Oberpfalz unterwegs

Der Einladung zum 1. Grünen interkommunalen Neujahrsempfang in Pyrbaum bin ich gern gefolgt, mit Frauenpower wurde dort der Kommunalwahlkampf gestartet

Bezahlbares Wohnen im Landkreis Neustadt an der Waldnaab stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Grünen Kreisverbandes, zu der ich als Referent eingeladen war, wie auch beim Grünem Wahlkampfabtakt in Beratzhausen

Mit Florian Siekmann, dem europapolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, war ich bei Tandem, dem Koordinierungszentrum für den deutsch-tschechischen Jugendaustausch, in Regensburg zu Gast.

Initiativen und Reden im Landtag

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag Wahlkreisbüro  Haaggasse 16, 93047 Regensburg
 
Simone Maaß
Mitarbeiterin Jürgen Mistol, MdL
simone.maass@gruene-fraktion-bayern.de

www.gruene-fraktion-bayern.de