Newsletter Oberpfalz, Ausgabe Dezember 2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

nach der erfolgreichen Landtagswahl sind wir Oberpfälzer Grünen mit zwei Abgeordneten im Bayerischen Landtag vertreten und ich freue mich darauf, mit Anna Toman in den nächsten Jahren eng zusammenzuarbeiten.

Die grüne Landtagsfraktion ist in dieser Legislaturperiode mit 38 Abgeordneten die größte Oppositionsfraktion im Bayerischen Landtag– ein toller Erfolg!

Mittlerweile haben die Grünen Abgeordneten den Fraktionsvorstand gewählt, die Sprecher*innen bestimmt,  Ausschusssitze verteilt und die Arbeitsstruktur beschlossen.

Ich habe mich sehr über meine Wahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion und die Entsendung in den Ältestenrat gefreut, und nach den ersten Wochen kann ich sagen, die neue Aufgabe macht mir richtig Spaß. Außerdem werde ich in dieser Legislaturperiode die Fraktion als wohnungspolitischer Sprecher im neu geschaffenen Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr vertreten.

Wenn Ihr mehr über die Arbeit der neuen Grünen Landtagsfraktion erfahren wollt, meldet Euch bitte. Ich komme auch gern zu Euch und berichte.

Im neuen Jahr startet die Landtagsfraktion ihre Arbeit mit der Fraktionsklausur in Regensburg.

Nach diesem erfolgreichen aber auch arbeitsintensiven Jahr für uns alle, wünsche ich Euch ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start ins Neue Jahr,

Jürgen Mistol
1. Barrierefreiheit an Bahnhöfen: Typische Ankündigungspolitik a la CSU

Gemeinsam mit Stefan Schmidt habe ich in einer Pressemitteilung die Ankündigungspolitik zum Thema Barrierefreiheit kritisiert, denn die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage "Barrierefreiheit der Bahnhöfe in der Oberpfalz" macht deutlich, dass in den nächsten Jahren nichts passieren wird ...

2. Grüne Fragen an die Kandidaten der AfD

In meiner Pressemitteilung zur Wahl des Vorsitzenden im Bildungsausschuss und des stellvertretenden Vorsitzenden im Verfassungsausschuss habe ich die Fragen veröffentlicht, die wir den Kandidaten der AfD im Vorfeld gestellt haben, auf die Antwort warten wir heute noch, deswegen haben die Grünen Abgeordneten sie auch nicht gewählt.

3. Reden

Mehr Demut im parlamentarischen Alltag: Rede zur Beschlussfassung über eine Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Zuständigkeit und Größe der Ausschüsse im Bayerischen Landtag: Rede zur Bestimmung der Stärke der Ausschüsse sowie Verteilung der Zahl der Aus­schusssitze und der Stellen der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter auf die Fraktionen


Termine

Stand Freiwilligen Agentur Adventsmarkt

  1. Dezember 2018, 13:00 – 15:00 Uhr, Bismarckplatz Regensburg

Führung durch die Ostdeutsche Galerie

  1. Dezember 2018, 15:30 – 17:00 Uhr, Ostdeutsche Galerie Regensburg

Grüne Weihnachtsfeier

  1. Dezember 2018, 17:00 – 19:00 Uhr, Alte Linde Regensburg

Landtagsplenum

  1. Dezember 2018, 12:00 – 18:00 Uhr, München

Parlamentarischer Abend

  1. Dezember 2018, 18:00 – 22:00 Uhr, München

Ältestenrat

  1. Dezember 2018, 11:00 – 13:00 Uhr, Landtag München

Weihnachtsfeier der Grünen Landtagsfraktion

  1. Dezember 2018, 18:00 – 22:00 Uhr, München

Stadtratssitzung

  1. Dezember 2018, 14:00 – 19:00 Uhr

Weihnachtsfeier des Regensburger Stadtrates

  1. Dezember 2018, 20:00 – 23:00 Uhr, Regensburg

Mitgliederversammlung Europäische Akademie

  1. Dezember 2018, 15:00 – 17:00 Uhr, München

"Stärkeantrinken" mit dem Grünen Ortsverband Auerbach

  1. Januar 2019, 14:00 – 18:00 Uhr, Auerbach

Neujahrsempfang Sportjugend Regensburg   

10. Januar 2019, 19:00 Uhr, Regensburg

Büroeröffnung Stefan Schmidt, MdB

  1. Januar 2019, 17:30 – 19:00 Uhr, Regensburg, Wollwirkergasse 23

Grüne Bezirksversammlung Oberpfalz

  1. Januar 2019, 19:30 – 22:00 Uhr, Regensburg

Koalitionsklausur Stadtrat Regensburg

  1. Januar 2019, 09:00 – 16:00 Uhr, Regensburg

Neujahrsempfang Bund der Selbständigen

  1. Januar 2019, 11:00 – 13:00 Uhr, Regensburg

Winterklausur der Grünen Landtagsfraktion

16.–18. Januar 2019, Marina Forum Regensburg