1. Ausgfrackt is! 54 000 Unterschriften gegen Fracking im Weidener Becken

Über 54.000 Unterschriften in gerade mal vier Wochen sammelten die Initiatoren der Online-Petition "Ausgfrackt is" und setzen damit ein klares Zeichen gegen Fracking in Bayern. Gemeinsam mit Ludwig Hartmann und Christian Magerl habe ich die Petition an den Landtag entgegengenommen. Wie wichtig dieser Widerstand ist, zeigen die aktuellen Äußerungen von Rose Petroleum, dazu habe ich eine Pressemittelung verfasst.

2. Hans-Herrmann-Schule in Regensburg beschäftigt Landtag

Auf Antrag der Grünen berichtete die Staatsregierung im Bildungsausschuss über bayerische Schulen mit NS-belasteten Namensgebern. Bei der Hans-Herrmann-Grundschule in Regensburg besteht eine grundsätzlich positive Tendenz zur Namensänderung, mehr dazu. 

3. Besuch in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg

Meine gemeinsame Besichtigung mit Claudia Stamm und den Weidner Grünen unter Führung des Gedenkstättenleiters Dr. Jörg Skriebeleit war sehr interessant, mehr dazu.

4. PKW-Maut mutiert zur eine PKW-Zwangsabgabe mit verheerenden Folgen

Ich habe eine Pressemitteilung zu den Folgen der PKW-Zwangsabgabe für grenznahe Regionen wie die Oberpfalz verfasst mit der Forderungen, dieses unsinnige Projekt endlich zu stoppen.

5. Das Freihandelsabkommen aus energiepolitischer Sicht

Das Bündnis für Atomausstieg und Erneuerbare Energien hatte mich zu ihrem letzten Treffen zum Thema "TTIP aus energiepolitischer Sicht" eingeladen. Außerdem war ich Kreisverband Regensburg Land zu diesem Thema zur Kreisversammlung eingeladen.

6. Sommerfest der Bezirksverbandes Oberpfalz und 30 Jahre grüne Stadtratsfraktion in Regensburg

Grüne aus der ganzen Oberpfalz haben sich zum Sommerfest des Bezirksverbandes in Weiden getroffen. Und der Regensburger Kreisverband feierte sein Sommerfest als Dankeschön an alle WahlkämpferInnen für die Unterstützung im zurückliegenden Wahlkampf-Marathon und es gab ein Jubiläum zu feiern: 30 Jahre grüne Stadtratsfraktion in Regensburg!

7. Wohnen darf nicht zur Armutsfalle werden

Die Bayerischen Armutskonferenz der Freien Wohlfahrtspflege Bayern tagt im Juli unter dem Motto ‚Wohnen - ein Menschenrecht!‘. Sie haben mit ihren Forderungen völlig Recht. Das habe ich mit einer Pressemitteilung unterstützt.

8. Christopher Street Day in Regensburg

Der CSD in Regensburg war ein voller Erfolg, mit einer Parade durch die Regensburger Altstadt startetet das ganze bunte Treiben, Jürgen Mistol hat daran zusammen mit der grünen Landesvorsitzenden Sigi Hagl in einer Fahrradrikscha teilgenommen. Anschließend beim Fest auf dem Haidplatz gab es viele Grußworte, unter anderem das von Jürgen Mistol und erstmals auch eins vom Regensburger Oberbürgermeister, mehr dazu.

9. Eine bayerische Repräsentanz in Prag ist nicht genug

Am 1. Mai 2014 jährte sich der EU-Beitritt der Tschechischen Republik zum 10. Mal. Dieses Jubiläum war ein guter Anlass für mich eine schriftliche Anfrage an die bayerische Staatsregierung zu stellen, deren Antwort jetzt vorliegt. In einer Pressemitteilung fordere ich mehr Engagement der Staatsregierung zur Förderung der bayerisch-tschechischen Beziehungen.

10. Themen im Landtag vor der Sommerpause

Ich habe zu unserem Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie und zum Gesetzentwurf der SPD zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes gesprochen, wir hatten dazu schon einige Wochen vorher einen Antrag eingebracht. Außerdem gab es eine Expertenanhörung im Wirtschaftsausschuss, die unsere Ansicht bestätigt, dass die gesetzliche Pflicht zur Schaffung von Stellplätzen als Kostentreiber beim öffentlich geförderten Wohnungsbau wirkt. Im Kabinett wurde vor der Sommerpause mal wieder der Bayernplan zu Barrierefreiheit in Bayern behandelt, mit dem Ergebnis, dass die CSU auch bei diesem Thema mal wieder viel zu viel versprochen hat, mehr dazu.

 

Aktuelle Termine

 

Energiepolitik in der Oberpfalz mit Martin Stümpfig

1. September 2014, 10:00 - 18:00 Uhr, Regensburg und Cham

Oberpfälzer Fischtag

6. September 2014, 13:30, Zeitlarn, Gemeindehalle

Gillamoos

8. September 2014, 10:00 - 12:00 Uhr, Abensberg, Weinzelt

Treffen mit der AWO München und Katharina Schulze zum Thema Fanprojekte in Bayern

9. September 2014, 11:00, AWO München

Treffen zum Thema minderjährige Flüchtlinge mit der Katholischen Jugendfürsorge

9. September 2014, 16:30 - 18:00 Uhr, Lernwerkstatt der KJF, Regensburg

Energietour mit dem Kreisverband Tirschenreuth

11. September 2014, 10:00 - 21:00 Uhr, Ellenfeld, Mitterteich, Kemnath

Bürgerenergietour in der nördlichen Oberpfalz mit Stefan Schmidt

12. September 2014, 09:00 - 16:00 Uhr, Weiden, Grafenwöhr

Preisverleihung Bayerischer DenkmalpreisNeues Schloss Schleißheim

18. September 2014, 19:00 - 22:00 Uhr, Neues Schloss Schleißheim

Verkehrspolitische Radtour ADFC/VCD

20. September 2014, 14:00 - 16:00 Uhr, Regensburg

Klausur der Landtagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

22.-24. September 2014, Hof

Siemens-Forum "Das intelligente Haus"

24. September 2014, 18:30 - 21:00 Uhr, Regensburg, Neuhaussaal

Bürgerenergietour in Neumarkt mit Stefan Schmidt

26. September 2014, 09:00 - 14:00 Uhr, Neumarkt

Einweihung Haus der Zukunft NaBau

26. September 2014, 14:00 - 16:00 Uhr, Burgweinting

Landesarbeitskreis Queer

27. September 2014, 11:00 - 13:00 Uhr, Regensburg