Newsletter Wohnungspolitik, Ausgabe Dezember 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

Mit „Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ ist das 177-seitige Werk überschrieben, in dem in acht Kapiteln die inhaltlichen Ziele und die Arbeitsweise der künftigen Ampelkoalition festgeschrieben sind. Einen Schwerpunkt legen die Koalitionäre auf das Thema Bauen und Wohnen. Bezahlbares Wohnen gehört zu den guten Lebensbedingungen heißt es bereits in der Präambel. Dafür soll der soziale Wohnungsbau inklusive sozialer Eigenheimförderung deutlich ausgeweitet, Wohnungsgemeinnützigkeit steuerlich gefördert und geltende Mieterschutzregelungen verlängert werden. Das Thema Wohnen hat nicht nur im Koalitionsvertrag einen großen Stellenwert, auch die Einführung eines eigenständigen Bauministeriums steht für einen Paradigmenwechsel in der Wohnungspolitik auf Bundesebene.

Erhalten, was uns erhält: Wald, Wasser, Moore. Unter diesem Motto hat sich die Grüne Landtagsfraktion zur Herbstklausur 2021 in Fürth getroffen. Mehr denn je sind unsere Kompetenzen beim Klima- und Umweltschutz gefragt. Handlungsbedarf sehen wir vor allem bei der Renaturierung von Moorflächen sowie beim Schutz des Waldes. Außerdem wollen wir die Rahmenbedingungen zum Erhalt sauberen Trinkwassers verbessern. Es liegt in unserer Verantwortung, dafür Sorge zu trage, dass auch die nachfolgenden Generationen gut leben können. Forderungen zum Schutz unserer Naturgüter genießen aus diesem Grund einen großen Rückhalt in unserer Bevölkerung. Die Menschen in Bayern sind für uns deshalb Rückenwind und Verbündete zugleich im Kampf um den Erhalt unserer Naturräume.

Die 4. Corona-Welle trifft uns mit voller Wucht – die Lage in Bayern ist vielerorts katastrophal und außer Kontrolle. Volle Intensivstationen, verschobene Operationen, das Gesundheitspersonal arbeitet am Limit und darüber. Und auch die neue Virusmutation Omikron hat Bayern unlängst erreicht. Bei allem verständlichen Frust über die nicht enden wollende Pandemie müssen wir das öffentliche Leben erneut herunterfahren, um die Infektionszahlen zu senken, Neuinfektionen zu vermeiden und Menschenleben zu retten. Klar ist aber auch, ohne eine deutliche Erhöhung der Impfquote in unserem Land können wir die zermürbende Dauerschleife „Lockdown – Lockerungen – Lockdown“ nicht durchbrechen. Um eine drohende Spaltung unserer Gesellschaft in „Geimpfte“ und „Ungeimpfte“ zu verhindern, appelliere ich daher an jede und jeden, die/der kann, sich impfen bzw. boostern zu lassen. Denn nur gemeinsam kommen wir aus der Krise.

Ein bewegtes Jahr neigt sich dem Ende zu. Weihnachten ist eine gute Gelegenheit, einen kurzen Moment der Hektik des Alltags zu entfliehen und sich ein wenig Ruhe zu gönnen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen/Euch besinnliche und erholsame Feiertage im Kreise von Familie und Freunden. Für das neue Jahr wünsche ich einen guten Start, Glück und Erfolg für alles Tun!

 Geben Sie auf sich/ Gebt auf Euch und Ihre/Eure Mitmenschen acht und bleiben Sie/bleibt gesund!

 Mit besten Grüßen