1. Oberpfälzer Energiekongress der Landtagsgrünen in Schwandorf

Unter dem Motto "Dranbleiben! - Deine Energiewende" diskutierten in der Schwandorfer Spitalkirche 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf dem Grünen Regionalkongress, ein gelungene Veranstaltung, mehr dazu.

2. Erster länderübergreifender Holocaust-Gedenktag in Tschechien

Eine Delegation der bayerischen Landtagsgrünen war bei der Gedenkfeier der Föderation der Jüdischen Gemeinden im tschechischen Senat und bei einem bewegenden Gedenkakt im tschechischen Theresienstadt dabei, mehr dazu.

3. Rodung in Roding im Sinne der Bayerischen Verfassung?

Lest dazu meine Pressemitteilung zur Kritik an der Antwort der Bayerischen Staatsregierung zu Rodungen im Waldbiotop „Sanddickicht“ durch die Stadt Roding.

4. Das bayerische Integrationsgesetz verhindert Integration

Auf Einladung des grünen Kreisverbandes Tirschenreuth war ich zusammen mit Christine Kamm zu Gast bei einer Veranstaltung in Kemnath im Landkreis Tirschenreuth, thematisch im Fokus: die Integrations- und die Wohnungspolitik.

5. Besuchsfahrt in den Bayerischen Landtag

Auf Einladung von mir besuchten 15 Schülerinnen und Schüler sowie vier Lehrkräfte der Privaten Berufsschule des St. Michaels-Werkes e.V. den Bayerischen Landtag, mehr dazu.

6. Claudia Roth in Regensburg

Gemeinsam mit Claudia Roth und den Regensburger Grünen war ich beim Menschenrechtsspaziergang und im Theater Regensburg unterwegs, mehr dazu.

7. Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten in Brüssel

Der Europaausschuss war zu seiner regelmäßigen Sitzung in Brüssel, Themenschwerpunkte der Sitzung waren: Sicherheitspolitik, Migrationspolitik, der Brexit und die Niedrigzinspolitik der EZB, mehr dazu.

8. Ortsumfahrung Seubersdorf wirklich notwendig?

Auf Initiative von Stefan Schmidt habe ich zwei Anfragen zur Ortsumgehung Seubersdorf an die bayerische Staatsregierung gestellt, lest dazu unsere Kritik am Vorgehen der Staatsregierung in der gemeinsamen Pressemitteilung.

9. Podiumsdiskussion „Mietwohnungssituation in Amberg - ein Ausnahmefall?“

Eine gute Diskussion zur Wohnungspolitik in der Stadt Amberg und im Freistaat mit Vertretern der Stadtverwaltung, einer Wohnbaugenossenschaft, eines kommunalen Wohnungsunternehmens sowie unserer Bundestagsdirektkandidatin Yvonne Rösel auf Einladung der Amberger Grünen, moderiert von Elke Winkel, der grünen Stadträtin in Amberg.

10. Die Themen Wohnen und Bauen im Landtag

In den letzten Wochen war die Themen Bauen und Wohnen unter den unterschiedlichsten Aspekten auf der Tagesordnung im Landtagsplenum, hier meine Reden dazu im einzelnen:

• Wohnraumförderung: Ein Schritt vor, zwei zurück - Rede zum Haushaltsplan 2017/2018 - Einzelplan 03 B für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr – Staatsbauverwaltung
• Baukindergeld, die richtige Antwort auf die aktuellen Wohnungsprobleme? - Rede zum Dringlichkeitsantrag der FREIE WÄHLER "Baukindergeld noch vor der Bundestagswahl 2017"
• Zweckentfremdungsgesetz: entfristen und verschärfen! - Rede zum Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
• Innen- vor Außenentwicklung - Keine Aufweichung im Bauplanungsrecht - Rede zum Dringlichkeitsantrag der Landtagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
• Wohnen muss bezahlbar bleiben! - Rede zum Dringlichkeitsantrag der SPD "Soziales Mietrecht endlich umsetzen!"

Terminhinweise

Zur Halbzeit der Kommunalwahlperiode wird in Kooperation mit GRIBS am 11. März 2017 ab 10.30 Uhr eine kommunalpolitische Fachtagung im Bayerischen Landtag stattfinden, zu der ich Euch ganz herzlich einladen möchte. Schwerpunkt der Veranstaltungen ist das Thema „Flächenverbrauch“. Dazu eingeladen sind alle Grünen kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Neben Diskussionsforen zur Vernetzung sind verschiedene Workshops geplant. Anmeldung über: http://www.gruene-fraktion-bayern.de/termine/flaechensparen-endlich-verlorenen-boden-gutmachen

Auch in diesem Jahr gibt es wieder eine Wanderung nach Tschechien. Wir starten diesmal im Geschichtspark Bärnau-Tachov, merkt euch schon mal den Termin vor: 23. Juli 2017, nähre Informationen folgen.

Ostermontag, den 17.4.2017, organisiert der Grüne Kreisverband Neustadt/Waldnaab wieder in Waidhaus "Trommeln gegen Temelin".  Diesmal wird auf dem Marktplatz im Waidhaus ab 14 Uhr getrommelt, dazu sind alle herzlich eingeladen!

Aktuelle Termine

Versammlung des grünen Kreisverbandes Regensburg 17. Februar 2017, 19:30 - 22:00 Uhr, Regensburg, Bischofshof Braustuben

Aufsichtsrat RVV 20. Februar 2017, 10:00 - 12:00 Uhr, Regensburg

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen 21. Februar 2017, 12:30 - 15:00 Uhr, Landtag München

Landtagsplenum 22. Februar 2017, 13:00 - 19:00 Uhr, München

Gespräch mit Besuchergruppe Hans-Carossa-Gymnasium Landshut und Rosi Steinberger 22. Februar 2017, 15:00 - 17:30 Uhr, Landtag München

Stadtratsplenum 23. Februar 2017, 17:00 - 19:00 Uhr, Regensburg

Planspiel "Der Landtag sind wir" 6. März 2017, 11:30 - 12:30 Uhr, Sophie-Scholl-Realschule Weiden i.d. Oberpfalz

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen 7. März 2017, 12:30 - 15:00 Uhr, Landtag München

Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 8. März 2017, 09:15 - 12:00 Uhr, Landtag München

Landtagsplenum 9. März 2017, 09:00 - 18:00 Uhr, München

Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen "Endlich verlorenen Boden gutmachen!" 11. März 2017, 10:30 - 17:00 Uhr, Landtag München

Landtagsplenum 14. März 2017, 14:00 - 21:00 Uhr, München

Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 15. März 2017, 09:15 - 12:00 Uhr, Landtag München

Grüne Kreisverbandsveranstaltung zum Thema Wohnen 15. März 2017, 18:00 - 20:00 Uhr, Augsburg

Grüne Kreisverbandsveranstaltung zum Thema Wohnen 16. März 2017, 19:30 - 22:00 Uhr, Bamberg

Planspiel "Der Landtag sind wir" 17. März 2017, 11:15 - 12:30 Uhr, Berufliches Schulzentrum Oskar-von-Miller Nabburg

Jahreshauptversammlung Förderverein Freiwilligenagentur 21. März 2017, 18:00 - 20:00 Uhr, Regensburg

Jahresempfang der Wirtschaft 22. März 2017, 17:00 - 19:00 Uhr, IHK Regensburg

Ausstellungseröffnung Stefan Hanke 24. März 2017, 19:00 - 21:00 Uhr, Kunst- und Gewerbeverein Regensburg e.V.

Fachgespräch KWK und Mieterstrom 25. März 2017, 10:00 - 16:00 Uhr, Nürnberg

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen 28. März 2017, 12:30 - 15:00 Uhr, Landtag München

Landtagsplenum 29. März 2017, 13:00 - 19:00 Uhr, München

Besuchergruppe Luitpold-Mittelschule Amberg 29. März 2017, 14:30 - 15:30 Uhr, Landtag München

Stadtratsplenum 30. März 2017, 15:30 - 17:30 Uhr, Regensburg

Grüne Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft 31. März 2017, 19:00 - 22:00 Uhr, Würzburg