Newsletter Oberpfalz, Ausgabe Oktober 2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

ein erfolgreicher Bundestagswahlkampf liegt hinter uns und ich freue mich über die Oberpfälzer Wahlergebnisse der Grünen: in allen vier Wahlbezirken konnten wir unsere Zweitstimmenergebnisse im Vergleich zur letzten Bundestagswahl verbessern! Und besonders freue ich mich, dass wir nach 15 Jahren endlich wieder einen Grünen Bundestagsabgeordneten in der Oberpfalz haben. Meinen herzlichen Glückwunsch an Stefan Schmidt.

Allerdings schaue ich mit Besorgnis auf die Wahlergebnisse der AfD und das in der gesamten Oberpfalz. Ich hoffe, dass wir bald Gelegenheit haben uns darüber austauschen und gemeinsam geeignete Strategien finden, dieser Entwicklung entgegenzuwirken.

Diese Wahlergebnisse und die aktuelle Situation in Bayern und auf Bundesebene zeigen, dass der Landtagswahlkampf nicht einfach werden wird im nächsten Jahr. Für mich ist das Ansporn und Aufgabe zugleich, diese Herausforderung mit Euch gemeinsam zu meistern.

 

Viele Grüße,

Jürgen Mistol

1. Aktionstag zum Volksbegehren gegen Flächenfraß

Letzten Samstag fand der bayernweite Aktionstag mit Infoständen und Unterschriftensammlung statt, auch in der Oberpfalz beteiligten sich viele Grüne mit Infoständen daran und sammelten erfolgreich viele Unterschriften, mehr dazu

2. Deutliche Kritik an Vergütungspraxis für Verwaltungsräte an Bayerns Sparkassen

Aus einer Schriftlichen Anfrage geht hervor, dass zwar die Zahl der Verwaltungsräte bei bayerischen Sparkassen sinkt, die Summe der Vergütungen aber stetig steigt. Das darf aber keinesfalls zu Lasten einer ausreichenden Kontrolle gehen. Ob die Vergütungspraxis der Sparkasse Regensburg damit in der jüngsten Vergangenheit stets im Einklang stand, ist derzeit noch Gegenstand weiterer Überprüfungen. Ich fordere in einer Pressemitteilung umfassende Transparenz.

3. Giftfreie Landwirtschaft – für Bauern, Bienen und Bayern das Beste!

Unter diesem Motto traf sich die Grüne Landtagsfraktion zu ihrer Herbstklausur in Landshut, mehr dazu

4. Grüne fordern mehr Drogenprävention in der Oberpfalz

Der Crystal Meth Missbrauch ist ein großes Problem in der Oberpfalz, ich habe zu diesem Thema eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung gestellt und eine Pressemitteilung zur Antwort der Staatsregierung herausgegeben.

5. Seepferdchen für alle – Schwimmen ist lebensrettende Kernkompetenz

Schwimmen ist eine lebensrettende Kernkompetenz, die Landtagsgrünen haben gegen die CSU-Mehrheit einen Antrag zur Anhörung zur Schwimmfähigkeit durchgesetzt, lest dazu meine Pressemitteilung

6. Kommunalwahlrecht: Experten geben grüner Kritik Recht

Bei einer Anhörung im Innenausschuss erteilten die Sachverständigen dem Vorhaben der CSU-Fraktion, bei den Kommunalwahlen zum Stimmauszählungsverfahren D’Hondt zurückzukehren, eine klare Absage.

7. Unterwegs in der Oberpfalz

Ich war mit Irene Michalic, Grüne Obfrau im Innenausschuss des Bundestages in der letzten Legislaturperiode, in Weiden, Schwandorf, Laaber und Regensburg unterwegs, mehr dazu

Gemeinsam mit Stefan Schmidt besuchte ich die Gemeinde Wenzenbach, im Mittelpunkt des Besuches standen das Gespräch über sozialen Wohnungsbau und die Besichtigung der autarken Energieversorgung, mehr dazu

8. Reden im Landtag

·      Leistbaren Wohnraum schaffen – sozialen Zusammenhalt stärken: Rede zum Dringlichkeitsantrag der SPD „Wohnungsnot wirkungsvoll bekämpfen – politische Verantwortung nicht einseitig auf den Bund abwälzen“

·      Frei- statt Trockenschwimmen – Schwimmfähigkeit an Bayerns Schulen verbessern: Rede zur Interpellation „Bewegtes Lernen 2020“

·      Staatliches Engagement beim Wohnungsbau optimieren und ausweiten!: Rede zum Antrag der SPD-Fraktion "Für eine aktive Rolle des Freistaates beim Wohnungsbau – Staatliche Mietwohnungsbaugesellschaft gründen"

9. Finanzausgleich aufstocken – ächzenden Kommunen helfen

Ich habe das Ergebnis des Spitzengesprächs zum Kommunalen Finanzausgleich 2018 deutlich kritisiert, lest dazu meine Pressemitteilung.

10. Hängt die Bahn die Oberpfalz ab?

Die Bahn plant eine Totalsperre der Strecke zwischen Landshut und München im nächsten Sommer, lest dazu meine Pressemitteilung.

11. 2. Grüner Polizeikongress: "Unsere Polizei: Bürgernah, digital und europäisch"

Welche Strategien sind nötig, um Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte vor Gewalt zu schützen? Darüber diskutierte ich beim 2. Polizeikongress der Grünen Landtagsfraktion, mehr dazu

12. Neues aus Regensburg

Das Wintersemester 2017/18 hat begonnen und wieder fehlt Wohnraum für die Studierende, ich habe gemeinsam mit dem Kreisverband Regensburg meine Kritik in einer Pressemitteilung geäußert.

Endlich gibt es einen Simon-Oberdorfer-Platz in Regensburg, seit etlichen Jahren setze ich mich für die Platz-Umbenennung vor dem Velodrom in Regensburg ein, mehr dazu

Auch in diesem Jahr hatte ich wieder gemeinsam mit Margit Wild zum Gassenfest in die Wollwirkergasse in Regensburg eingeladen, es war ein schönes Fest. Vielen Dank an alle, die dabei waren!

Einladung zur Landtagsfahrt am 9.11.2017

Am 9.11.2017 findet meine nächste Besuchsfahrt in den Bayerischen Landtag statt, es sind noch einige Plätze frei. Meldet Euch bitte, wenn Ihr Interesse daran habt, mitzufahren. Gebt den Hinweis gern an Interessierte und Bekannte weiter.

Termine

Verleihung Steckkreuz für besondere Verdienste um das Feuerlöschwesen

26. Oktober 2017, 10:00 - 11:00 Uhr, Regierung der Oberpfalz , Regensburg

Spatenstich zum Hochwasser-Schutz

26. Oktober 2017, 12:00 - 13:30 Uhr, Steinweg Regensburg

Einweihung des Fakultätsgebäude der OTH Regensburg

26. Oktober 2017, 14:00 - 15:30 Uhr, OTH Regensburg

Stadtratsplenum

26. Oktober 2017, 16:00 - 18:00 Uhr, Rathaus Regensburg

Infostand "Stadtraum gemeinsam gestalten"

28. Oktober 2017, 10:00 - 12:00 Uhr, Regensburg

Beirat "Haus der bayerischen Geschichte"

7. November 2017, 10:30 - 12:30 Uhr, Kultusministerium München

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

7. November 2017, 12:30 - 15:00 Uhr, Landtag München

Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

8. November 2017, 09:15 - 12:00 Uhr, Landtag München

Podiumsdiskussion zum Thema Arbeit und Migration vom AK Asyl von Amnesty International

8. November 2017, 19:00 - 21:00 Uhr, EBW Regensburg

Landtagsplenum

9. November 2017, 09:00 - 20:00 Uhr, Landtag München

Landtagsfahrt Oberpfalz

9. November 2017, 10:00 - 17:00 Uhr, Landtag München

Grüne Aufstellungsversammlung Stimmkreis

10. November 2017, 19:00 - 22:00 Uhr, Bischofshof Braustuben, Dechbettener Str. 50, Regensburg

Bezirksjugendring Oberpfalz - Vollversammlung

11. November 2017, 13:00 - 16:00 Uhr, Veranstaltungszentrum St. Johannes, Ringstraße 61, Neumarkt

Landessportbeirat

14. November 2017, 10:00 - 12:00 Uhr, München

Landtagsplenum

14. November 2017, 14:00 - 22:00 Uhr, Landtag München

Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

15. November 2017, 09:15 - 12:00 Uhr, Landtag München

Jahreshauptversammlung des Verbandes Freier Berufe

15. November 2017, 18:00 - 21:00 Uhr, München

Bundesweiter Vorlesetag

17. November 2017, 09:30 - 11:00 Uhr, Kinderhaus Nittenau

Verabschiedung Hauptgeschäftsführer Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz

17. November 2017, 19:00 - 20:30 Uhr, Straubing

Grüne Konferenz "Bezahlbar wohnen in lebenswerten Städten"

18. November 2017, 11:00 - 16:30 Uhr, Unterhaching

Stadtfreiheitstag

18. November 2017, 20:00 - 22:00 Uhr, Regensburg

Delegationsreise des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

19.-23. November 2017, Spanien

Versammlung des Grünen Kreisverbandes Regensburg

23. November 2017, 19:30 - 22:00 Uhr, Brandbräu Regensburg

Grüne Bezirksversammlung Oberpfalz

24. November 2017, 19:00 - 22:00 Uhr, Schwandorf

Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband - 57. Amberger Seminar

25. November 2017, 11:00 - 13:00 Uhr, Amberg

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

28. November 2017, 12:30 - 15:00 Uhr, Landtag München

Stadtratsplenum

28. November 2017, 16:00 - 18:00 Uhr, Regensburg

Landtagsplenum

29. November 2017, 13:00 - 18:00 Uhr, Landtag München

VCD-Jahreshauptversammlung

29. November 2017, 20:00 - 22:00 Uhr, Regensburg

2. Bayerisch-Tschechisches Hochschulforum

30. November 2017, 10:15 - 12:30 Uhr, OTH Weiden

MigrantInnen-Plenum

9. Dezember 2017, 14:00 - 18:00 Uhr, Landtag München