Im Dialog mit den Fahrgästen

Einen Tag nach seiner Wiederwahl als Direktkandidat für die Landtagswahl 2023 besuchte Jürgen Mistol gemeinsam mit MdB Stefan Schmidt die Landesversammlung des Fahrgastverbands Pro Bahn. Nach einer Rede des Leiters des Nord-Ostausbaus in Bayern, Matthias Trykowski, wandten sich die beiden Abgeordneten mit Grußworten an die Anwesenden.

Stefan Schmidt betonte den guten Austausch zwischen den Grünen und dem Vorsitzenden des Verbands Lukas Iffländer und erkannte das Problem an, dass sich im Bereich der Schienenmobilität Bund und Länder gegenseitig Verantwortung zuschieben würden. Zudem müsse das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz evaluiert werden. Bezüglich der Franken-Sachsen-Magistrale zeigte sich Stefan Schmidt zuversichtlich, dass der Nutzen des momentan noch unwirtschaftlichen Projekts spätestens nach einer Überarbeitung der Berechnungsprozesse deutlich werden werde.

Jürgen Mistol legte vor allem bei der Ausschreibung der Strecke Prag-Schwandorf-München den Finger in die verkehrspolitische Wunde der bayerischen Regierung. Anstatt der Allegra erhielt einmal mehr die Länderbahn den Zuschlag, die bisher für die verzögerungsträchtige Koppelung von Zügen in Schwandorf verantwortlich war. Ferner betonte Jürgen Mistol, dass für neue Projekte der BEG Infrastrukturmaßnahmen dringend nötig seien. „Wer mehr Züge haben will, muss mehr Schienen bereitstellen.“ Dass Bürger*innen-Dialog essentiell für den gesellschaftlichen Rückhalt für Ausbauprojekte sei, verdeutlichte er am Beispiel der geplanten Stadtbahn Regensburg.

In der anschließenden Diskussionsrunde versprach Jürgen Mistol, sich im Verkehrsausschuss für die Aufarbeitung des Vergabeverfahrens für die Strecke Prag-München einzusetzen. Auf die Frage, ob die Grünen einen Untersuchungsausschuss für die zweite Stammstrecke in München anstreben würden, antwortete Jürgen Mistol, dass man sich mit den anderen beiden Partnern in der Opposition, der SPD und der FDP, absprechen müsse und er deswegen noch nichts verraten könne, es aber allen an einer lückenlosen und transparenten Aufklärung sehr gelegen sei.