Große Koalition will an Fracking festhalten

Prerssemitteilung

„Die Große Koalition und deren Bundestagsabgeordnete aus der Oberpfalz wollen am Fracking festhalten.“ So interpretieren Stefan Schmidt und Margit Kunc, die Bezirksvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen und ihr Parteifreund, der Landtagsabgeordnete Jürgen Mistol, die heutige Ablehnung des grünen Gesetzentwurfs zum Fracking-Verbot.

Alle anwesenden Abgeordneten der Oberpfalz haben in der namentlichen Abstimmung, gegen den Gesetzentwurf gestimmt. (Dr. Astrid Freudenstein, Uli Grötsch, Karl Holmeier, Alois Karl, Barbara Lanzinger, Reiner Meier, Albert Rupprecht und Marianna Schieder; Philipp Graf Lerchenfeld war zur Abstimmung nicht anwesend)

Da sich die Koalitionsfraktionen seit einem Jahr nicht einigen können, wie sie zu Fracking stehen, hatten die Grünen im Bundestag im Februar einen neuen Versuch gestartet, Fracking über das Bundesberggesetz zu verbieten. „Das ist der einzige Weg, die Bevölkerung und die Umwelt vor den unkalkulierbaren Risiken des Frackings sicher zu schützen. Offensichtlich haben weder  die Expertenanhörungen im Bundestag  noch die klare Positionierung der Mehrheit aller Bürgerinnen und Bürger gegen Fracking zu einem Umdenken der Großen Koalition geführt“, verdeutlicht Schmidt.

Besonders bedauerlich findet der Landtagsabgeordnete Jürgen Mistol das Abstimmungsverhalten der Oberpfälzer Abgeordneten. „Vor Ort gegen Fracking im Weidener Becken zu sein, aber in Berlin weiterhin alles offen zu lassen, das ist keine ehrliche Politik“, kritisiert er.