Newsletter Oberpfalz, Ausgabe Januar 2016

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir Grüne sind voller Elan in das neue Jahr gestartet. Die Klausur der Grünen Landtagsfraktion in München vom 13.-15.1.2016 war ein guter Start. Im Mittelpunkt stand eines unserer Kernthemen:"Für ein gutes Klima - Bayern geht voran" mit interessanten Diskussionen u.a. mit Robert Habeck, dem grünen Umweltminister Schleswig-Holsteins. Aber auch die aktuelle Flüchtlingsdebatte und die Sicherheitspolitik standen auf dem Programm und natürlich gab es wieder einen „direkten Draht nach Berlin“ mit Katrin Göring-Eckardt.

Auch in der Oberpfalz haben wir einiges vor, so wird mein nächstes Fachgespräch zu den kommunalen Strategien zur Wohnraumversorgung am 5.4.2016 um 18 Uhr im Kaisersaal am Haidplatz in Regensburg stattfinden. Ich werde mit Vertreterinnen und Vertretern der Wohnungswirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutieren, dabei geht es auch um Möglichkeiten der Kooperation von Stadt und Umlandgemeinden. Ihr seid herzlich dazu eingeladen, zeitnah sende ich Euch eine detaillierte Einladung.

In diesem Jahr wird es wieder eine grenzüberschreitende Wanderung nach Tschechien geben am 5.6.2016, gestartet wird diesmal mit einem Besuch des Centrum Bavaria-Bohemia in Schönsee, dann geht es weiter in das verlassene Dorf Bügellohe, wir erleben dort eine Inszenierung der Geschichte dieses Ortes und natürlich endet die Wanderung mit einer zünftigen Brotzeit. Merkt Euch bitte den Termin schon mal vor, ausführliche Informationen folgen.

Letzte Woche habe ich meine Oberpfälzer Vortragsreihe „Wasser – Lebensmittel Nummer 1“ im Kreisverband Regensburg - Land gestartet. Wenn Euer Kreisverband auch Interesse an einer solchen Veranstaltung hat, meldet Euch bitte.

 

Viele Grüße,

Jürgen Mistol

1. Der richtige Start ins neue Jahr

Die Auerbacher Grünen haben zu einer Wanderung mit dem Kreisverband Amberg-Sulzbach eingeladen, die nach dem alten fränkischen Brauch im Landgasthof „Zum Mittler“ in Steinamwasser endete, um für das neue Jahr politische Stärke „anzutrinken“.

2. Grüne wollen möglichen Amtsmissbrauch des Landshuter Landrats Dreier aufklären

Lest dazu meine Pressemitteilung, die ich gemeinsam mit Rosi Steinberger verfasst habe. Wir haben zu der vom Landrat organisierten Busfahrt mit Flüchtlingen nach Berlin zum Kanzleramt eine Anfrage an die Staatsregierung gestellt.

3. Regensburg ist Glyphosatfrei

Solange nicht geklärt ist, ob Glyphosat krebserregend ist oder nicht, sollte man auf dieses Mittel verzichten. In meiner Pressemitteilung fordere ich ein Glyphosat-Verbot in allen bayerischen Kommunen.

4. Aufklärung zum Fracking in der Oberpfalz

Die Naab Energie GmbH, eine 100 prozentige Tochtergesellschaft von Rose Petroleum muss jährlich einen Jahresbericht zum Frackingvorhaben im Weidner Becken abgeben. Allerdings lässt der letzte Bericht mehr Fragen offen, als dass er Antworten gibt, dazu meine  Pressemitteilung.

5. Bezahlbarer Wohnungsbau: Standards nicht leichtfertig über Bord werfen!

In meiner Rede zum Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion „Bezahlbarer Wohnungsbau – Standards überprüfen“ habe ich davor gewarnt, sich jetzt von allen Standards im Wohnungsbau zu verabschieden.

6. Was bleibt?

Die Fraktion DIE GRÜNEN in Weiden haben zum gemeinsamen Rundgang durch die KZ-Gedenkstätte Flossenbürg eingeladen. Jörg Skriebeleit, der Leiter der Gedenkstätte, führte durch die Anlage und Ausstellung. Im Anschluss stand er Rede und Antwort im Gedenkstättencafe, mehr dazu.

7. Veranstaltung „Wasser – unser Lebensmittel Nr. 1“ im Kreisverband Regensburg - Land

Die Kreisvorsitzenden Maria Scharfenberg und Nicolas Hilbert haben mich zu einem Vortrag zum Thema „Wasser - unser Lebensmittel Nr. 1“ zur Kreisverbandsversammlung Regensburg-Land in Brunn eingeladen, gemeinsam mit Franz Herrler, dem Werkleiter der Wasserversorgungsgruppe Laber-Naab.

8. Grüne Integrationspolitik

Zum zweiten Mal fand ein Vernetzungstreffen im Bayerischen Landtag mit grünen Kommunalpolitikern gemeinsam mit Margarete Bause, Beate Walter-Rosenheimer, Jens Marco Scherf, Christine Kamm, Jürgen Mistol, Sigi Hagl und Eike Hallitzky statt. Diesmal stand nicht die  Unterbringung auf der Tagesordnung, sondern es ging um Sprache und Integration in Bildung und Arbeit.

9. Bauen, Wohnen, Grüner Leben

Mein Beitrag für den Grünen Basisbrief zur aktuellen Wohnungsdebatte

 

Aktuelle Termine

Auftaktveranstaltung Regensburg effizient

15. Februar 2016, 20:00 - 22:00 Uhr, Thon-Dittmer-Palais Regensburg

Sitzung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten

16. Februar 2016, 12:30 - 15:00 Uhr, Landtag München

Parlamentarischer Abend VdW

16. Februar 2016, 18:30 - 21:00 Uhr, München

Parl. Frühstück mit dem Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen

17. Februar 2016, 08:00 - 09:30 Uhr, Landtag München

Landtagsplenum

17. Februar 2016, 13:00 - 18:00 Uhr, München

Abend der Außenwirtschaft - Oberpfalz goes global

17. Februar 2016, 19:00 - 22:00 Uhr, Amberg Congress Centrum

Tag der Ausbildung - Besuch der Firma Stefan Schober mit Jürgen Huber und Maria Simon

18. Februar 2016, 09:00 - 10:00 Uhr, Regensburg

Verleihung Ehrenamtsauszeichnung

18. Februar 2016, 18:00 - 19:00 Uhr, Sitzungssaal Landratsamt Regensburg

Einweihungsfeier Justizvollzugsanstalt

19. Februar 2016, 10:30 - 12:30 Uhr, Regensburg

Auszeichnungsveranstaltung Verdienstmedaille und Ehrenzeichen

19. Februar 2016, 15:00 - 16:00 Uhr, Altes Rathaus Regensburg

Tag der Ausbildung - Besuch der Firma Geuss Automobil mit Veit Wagner

22. Februar 2016, 10:00 - 11:00 Uhr, Weiden, Am Forst 12

Tag der Ausbildung - Berufsschule St. Michaels-Werk e. V. Grafenwöhr mit Heidrun Schelzke-Deubzer

22. Februar 2016, 12:30 - 15:00 Uhr, Ludwig-Schmidt-Straße 5, Grafenwöhr

Empfang Neubürgerinnen und Neubürger

22. Februar 2016, 19:00 - 20:30 Uhr, Regensburg

Sitzung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten

23. Februar 2016, 12:30 - 15:00 Uhr, Landtag München

Kreisversammlung Bündnis 90 / Die Grünen Regensburg

23. Februar 2016, 19:30 - 22:00 Uhr, Goldenes Fass Regensburg

Sitzung Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

24. Februar 2016, 09:15 - 12:00 Uhr, Landtag München

Landtagsplenum

25. Februar 2016, 09:00 - 18:00 Uhr, München

"Auf ein Bier mit Jürgen Mistol" Veranstaltung mit der Katholischen Landjugend Regensburg

26. Februar 2016, 19:00 - 21:00 Uhr, Gasthaus "Goldener Ochs" Regenburg, Schwanenplatz 3

Abschlussveranstaltung zum Entwicklungsgutachten für den bayerisch-tschechischen Grenzraum

29. Februar 2016, 10:30 - 12:00 Uhr, Max Reger Halle Weiden