Fremdwährungskredite belasten auch bayerische Kommunen

Die Entscheidung der Schweizerischen Nationalbank, den Wechselkurs für den Franken freizugeben, hat auch Konsequenzen für einige bayerische Kommunen und Kommunalunternehmen. Das geht aus einer Anfrage an das Innenministerium hervor. Auffallend ist, dass sich vor allem Allgäuer Gemeinden in Schweizer Franken verschuldet haben. Der Grünen-Abgeordnete Mistol vermutet, dass dahinter ein umtriebiges regionales Geldinstitut stecken könnte. Aber auch Kommunalunternehmen in der Oberpfalz und Oberbayern ließen sich auf das Spiel mit dem Wechselkursrisiko ein. Für Mistol steht außer Frage, dass Fremdwährungskredite spekulativen Charakter haben. Dass die Risiken größer sind als bei „normalen" Kreditgeschäften, muss jedem, der sich auf solche Verträge einlässt, bewusst sein. Daher stellt sich die Frage, ob gerade bei kleinen Gemeinden der finanzwirtschaftliche Sachverstand ausreichend ist, die Risiken einschätzen zu können. „Kommunen und kommunale Betriebe müssen sich immer wieder vergegenwärtigen, dass sie das Geld der Bürgerinnen und Bürger verwalten und deshalb Risiken minimieren müssen“, so Mistol.