Europaausschuss auf Informationsreise

Der Europaausschuss des Bayerischen Landtags war zu einer dreitägige Informationsreise in Tschechien. Die erste Station war Pilsen, die Kulturhauptstadt Europas 2015. Das Gespräch mit Martin Baxa, dem stellvertretenden Oberbürgermeister, begeisterte die Delegationsteilnehmer ebenso wie der Besuch des Kulturstadtprojektes DEPO2015. Der Direktor der Kulturhauptstadt „Pilsen 2015“, Jiří Suchánek, führte durch das Industriekunstgeländes DEPOT2015. Bei der Besichtigungstour durch Pilsen trafen die Abgeordneten zufällig auf eine Delegation des Regensburger Stadtjugendrings, ein schöner Zufall.

Dann ging es weiter nach Prag,  dort stand als Erstes, das Gespräch mit dem Botschafter, Herrn Dr. Arndt Freiherr Freytag von Loringhoven, auf dem Programm. Bei dem Besuch des tschechischen Außenministerium im Anschluss, benannte der tschechische Vize-Außenminister Ivo Šrámek als wichtigste Themen der tschechisch-bayerischen Zusammenarbeit, den Ausbau der Verkehrsverbindungen, die Energiewirtschaft und die grenzüberschreitende Kriminalität.

Die Repräsentanz des Freistaats Bayern in Prag stand natürlich auch auf dem Programm. Bei der Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung zum europäischen Abend: „Europäische Perspektiven – Tschechien und Bayern“ gab es eine Überraschung: die Begegenung mit einem Grünen der ersten Stunde, Ex-MdB und Ex-MdEP: Milan Horáček. Mit dabei war auch Eva van de Rakt, die Leiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Prag.

Beim Besuch des Senat des Parlaments der Tschechischen Republik fand das Treffen mit den Mitgliedern des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union des Senats statt. Der 
Vorsitzende Václav Hampl betonte beim Thema Energiepolitik, wo sich die tschechische Regierung ganz aktuell für einen Ausbau der Atomenergie entschieden hat, die Sicherheit der tschechischen Atomanlagen. Auf Rückfrage von Jürgen Mistol, ob Tschechien nicht mit der Entscheidung für die atomaren Großanlage im Energiebereich, die positive wirtschaftliche Entwicklung auf Spiel setzte, versicherte Václav Hampl, dass diese Entscheidung in den nächsten Jahren noch einmal geprüft würde.

Im Ministerium für Regionalentwicklung 
gab es ein Treffen mit der Ministerin für Regionalentwicklung, Karla Šlechtová, und der Vizeministerin, Olga Letackova. Bei diesem Treffen stand das Thema bayerisch-tschechische Schienenprojekte im Vordergrund. Seit langen war die durchgehende Verbindung für Nahverkehrszüge zwischen Schwandorf und Domažlice, zwischen Plattling und Klatovy geplant. Diese Projekt wurde von tschechischer Seite gestoppt aufgrund der nicht vorhandenen Finanzierungsmöglichkeiten. Die Ministerin versprach, auf Nachfrage von Jürgen Mistol,  das Projekt nochmal zu prüfen.