Informationsreise nach Brüssel

Kaum ist die neue EU-Kommission im Amt und Würden, ist auch schon der Europaausschuss des Bayerischen Landtags vor Ort. Der Besuch begann in der Bayerischen Vertretung mit der Vorstellung der Arbeit der Vertretung. Dem schloß sich das Gespräch mit Dr. Niels ANGER, Europäische Kommission, Generaldirektion Energie zur „Strategie für eine sichere Energieversorgung bis 2030“. Auch der Termin mit  Klaus RÖSLER, Director of operations, Frontex: „Joint Operation Triton“ war spannend. Das Europabüro der Bay. Kommunen zog ein Resümee zu „5 Jahre Vertrag von Lissabon – eine kommunale Bilanz“. Am Abende diskutierten wir auf Einladung von Staatsminister Prof. Dr. Bausback in der Bayerische Vertretung zum Thema „Grundrechtschutz in Europa – nach dem Motto ‚Viel hilft viel und mehr hilft besser'.

Der Dienstag begann mit Arbeitsfrühstück mit Bayer. MdEPs zu aktuellen europolitischen Themen. Anschließend fand die 18. Sitzung des Bayerischen Europaaussches in der Bayerische Vertretung statt. Auf der Tagesordnung standen:

• Dr. Frithjof EHM, Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung: „Erste Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zur EU-Strategie für den Alpenraum“
• Paul NEMITZ, Direktor, Europäische Kommission, Generaldirektion Justiz: „Abbau demokratischer Grundrechte in der EU: wie kann man diesen entgegentreten? In welchen Ländern sieht die EU problematische Entwicklungen?“ /“Datenschutz“
• Dr. Detlef ECKERT, Direktor für Beschäftigungspolitik, Europäische Kommission, Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration: „Soziale Dimension der Währungsunion“

Der letzte Termin war ein Treffen mit Kommissar Oettinger. Bei diesem Gespräch mit dem seit kurzem für Digitalwirtschaft zuständigen EU-Kommissar Günther Oettinger stand auch wieder die Energiepolitik im Zentrum. Herr Öttinger sprach sich für neue Nord-Süd-Stromleitungen in Deutschland aus, nach seiner Meinung gebe Seehofer die falsche Richtung vor.