Bayerische-Tschechische Zusammenarbeit stärken

Florian Siekmann, europapolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, und Jürgen Mistol, Parlamentarischer Geschäftsführer und Koordinator für die Zusammenarbeit des Bayerischen Landtags mit dem Parlament der Tschechischen Republik, trafen sich mit Generalkonsulin Kristina Larischová und Konsul Jan Kreuter zum Austausch. Beide dankten den Abgeordneten für die Initiierung der Anhörung im Europaausschuss des Landtags zur Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien. Diese wurde seitens der Opposition durch ein Minderheitenvotum erreicht. Sie sollte, so Florian Siekmann, der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einen neuen Impuls geben und wichtige Akteure wieder zusammenbringen. Es sei spannend gewesen, so Jürgen Mistol, in der Anhörung alle Sichtweisen geballt zu hören und erkenntnisreich, die Stimmung in der Coronazeit mitzubekommen. Es war wichtig, eine Bestandsaufnahme der aktuellen Lage und Herausforderungen vorzunehmen. Florian Siekmann betonte das Potenzial einer stärker institutionalisierten Zusammenarbeit beider Länder. Als Vorbild nannte er die Bodensee-Konferenz, das trilaterale Gesprächsforum zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz. Ein regelmäßigerer Austausch, so Mistol, sei zielorientierter, angesichts gleichgelagerter Herausforderungen, beispielsweise in der Gesundheitsversorgung oder beim Schienenverkehr.

Einig war sich die Runde darin, dass neben Regierungs- und Parlamentsebene auch die Regionen und Kommunen stärker einbezogen werden sollen. Bayerisch-Tschechische Brückenbauer, betonte Mistol, müssten stärker zu Wort kommen. Durch die Corona-Pandemie, so Generalkonsulin Larischová, fanden Kontakte in Grenzregionen nicht mehr statt und viele Projekte wurden auf Eis gelegt. Der Austausch müsse wieder gestärkt werden, auch durch die Förderung der Sprache. Durch einen stärker institutionalisierten Austausch könne man, so Jürgen Mistol, auch mehr Transparenz über Entscheidungen und Themen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit erreichen. Florian Siekmann skizzierte schließlich die Schlussfolgerungen aus der Anhörung. Die Zusammenarbeit soll intensiviert sowie der sprachliche und kulturelle Austausch auch im jeweils eigenen Land vorangebracht werden. Ferner brauche es auf der politischen Ebene einen frühzeitigen, gemeinsamen Austausch über Ideen und Initiativen. Weitere Themen des erkenntnisreichen Gesprächs waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die wirtschaftliche Lage beidseits der Grenze.