Rede Jürgen Mistol
Herz. Nicht Hetze. So steht es auf unseren grünen Wahlplakaten. Das ist Motto nicht nur für den Wahlkampf und auch nicht nur für die nächsten fünf Jahre. Nein. Das fußt auf unserem Wertefundament. Den Zusammenhalt fördern. Nicht Ausgrenzen. Das ist unsere Haltung.
Als gebürtiger Regensburger weiß ich aus der Geschichte, dass es unserer Stadt und den Menschen, die hier gelebt haben, immer dann gut gegangen ist – wirtschaftlich und kulturell, wenn sich unsere Stadt weltoffen gezeigt und sich eben nicht abgeschottet hat.
Ich will auch nicht in einer Gesellschaft leben, die sich abschottet und sich selbst genug ist. Ich will in einer Gesellschaft leben, in der man bleiben kann, aber auch gehen kann und in die man kommen kann. Vielfalt, liebe Freundinnen und Freunde, macht das Leben reich.
Wir Grüne wollen, dass jede Bewohnerin und jeder Bewohner Bayerns sicher und frei leben kann. Wir brauchen keinen Verfassungsschutz à la Seehofer und Maaßen. Und wir brauchen kein Polizeiaufgabengesetz mit Telefon- und Onlineüberwachung bei „drohender Gefahr“. Nein. Wir brauchen Sicherheitsbehörden, denen die Menschen vertrauen.
Wir sind fest entschlossen, Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaat abzuwehren, gleich von welcher Seite sie kommen. Und wir sind fest entschlossen, eine menschliche Flüchtlingspolitik durchzusetzen. Das heißt: Weg mit den Ankerzentren. Weg mit den Ausbildungs- und Arbeitsverboten!
Wir Grüne kämpfen für ein liberales und weltoffenes Bayern in einem Europa, das uns den Frieden sichert und den Zusammenhalt garantiert. Liebe Freundinnen und Freunde, lasst uns gemeinsam kämpfen für ein besseres Bayern. Für ein weltoffenes Bayern. Und für ein vielfältiges Bayern!