Bezirksversammlung der Oberpfälzer Grünen

Auf der Bezirksversammlung der Oberpfälzer Grünen wurden nach der Begrüßung durch den Weidneer Kreisvorsitzenden Stefan Korb, die langjährigen Bezirksvorstandsmitglieder Andrea König (Kassiererin) Und Michael Dusch (Schriftführer) verabschiedet. Anschließens sprach  Jürgen Mistol zum Thema Flächenverbrauch in Bayern. Sein Powerpoint -Vortrag machte das Problem des Flächenverbrauchs in Bayern deutlich: Der Flächenverbrauch liegt in Bayern derzeit bei 13 Hektar pro Tag. Neben großen Gewerbeansiedlungen auf der grünen Wiese gehe dieser mit Leerständen im Innenbereich, die zur Verödung von Ortskernen führen würden, und  mit der Bedrohung der Artenvielfalt einher.

Dabei steht der hohe Flächenverbrauch in Bayern in einem Missverhältnis zur vergleichsweise moderaten Entwicklung der Zahl der Einwohner*innen. Dies stehe dem Argument der CSU, wonach die wachsende Einwohner*innenzahl  immer mehr Flächen nötig mache, klar entgegen. Dagegen gebe es in Bayern noch 11 000 Hektar an freien Gewerbeflächen, vor allem in der nördlichen Oberpfalz und Oberfranken. Die Grünen wollen den deutschlandweit höchsten Flächenverbrauch auf 5 Hektar pro Tag begrenzen, was dem bayerischen Anteil am Flächensparziel der Bundesregierung entspräche, so Mistol. Daneben brauche es auch die Entsieglung von nicht genutzten bebauten Flächen und es erfordere ein dichteres und höheres Bauen. Das Dichte und Lebensqualität jedoch kein Gegensatzpaar bilden würden, können man an der Regensburger Altstadt erkennen. Die Lösung müssen „Orte der kurzen Wege“ sein. Hans Babl aus Weiden informiert im Anschluss über den Stand zum Gewerbegebiet West IV in Weiden, welches der BN und die Grünen vor Ort mehrheitlich ablehnen. Er machte deutlich, das noch nicht endgültig sicher ist, ob das Gewerbegebiet in dieser Form gebaut wird, denn es gibt Probleme mit der Zufahrt und es wurde erst jetzt ein hydrologisches Gutachten erstellt, nach sieben Jahren Planungsbeginn. Der Protest geht weiter, vor allem haben sich viele junge Leute dem Widerstand angeschlossen. Stefan Schmidt stellt seine aktuellen Anfragen an die Bundesregierung zum Thema Flächenverbrauch vor, die nochmal die eindeutige Spitzenposition von Bayern beim Flächenverbrauch deutlich machte. In der Diskussion wurden die unterschiedlichen Positionen zu West IV erörtert und auch das weitere Vorgehen nach dem abgelehnten Volksbegehren besprochen.

Im zweiten Teil der Versammlung stand der Landtags- und Bezirkstagswahlkampf im Mittelpunkt, klar ist, dass mit den aktuellen Umfragewerten zwei Grüne in den Land- und Bezirkstag einziehen würden. Eine tolle Motivation für die nächsten Wochen bis zum 14. Oktober. Gabi Bayer stellte die Schwerpunkte für die Bezirkstagswahlen vor. Und auch die Berichte aus den Kreisverbänden zeigten deutlich: die Oberpfälzer Grünen sind gut vorbereitet für den Wahlkampf