Treffen mit dem Vorstand der Grüne Fraktion Baden-Württemberg in Ulm

Der Wohnungsmangel und die Versorgung mit schnellem Internet gehören zu den drängendsten Herausforderungen der Politik. Gemeinsames Ziel der Grünen ist, dass alle Menschen gut und bezahlbar wohnen und an eine schnelle Internetverbindung angeschlossen sind.

Wie können wir zusätzliche Bauflächen schaffen und gleichzeitig die Umwelt und die begrenzte Ressource Fläche schonen? Und wie können wir die Chancen der Digitalisierung nutzen und einen flächendeckenden Highspeed-Zugang ins Netz für alle ermöglichen?

 Diesen Fragen widmeten sich die Fraktionsspitzen der Grünen aus Bayern und Baden-Württemberg bei ihrem Treffen am 21. Juni in Ulm. Teilgenommen an dem Treffen haben der baden-württembergische Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz, die stellvertretende Fraktionsvorsitzend Thekla Walker,  der Ulmer Grünen-Abgeordnete Jürgen Filius sowie die bayrischen Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann und weitere Mitglieder des bayrischen Fraktionsvorstands.

Das Treffen startete mit der Begrüßung durch Oberbürgermeister Gunter Czisch. Anschließend wurden zwei Beschlusspapier beraten und verabschiedet, zum einem "Digitalisierung – Kluge Politik macht den Unterschied" und zum andern "Flächenverbrauch reduzieren – für einen nachhaltigen Umgang mit der Ressource Boden".  Dannach ging es zu einen Vor-Ort-Besuch bei den Stadtwerken Ulm/Neu-Ulm GmbH (SWU) und zu einem Gespräch mit Vertreter*innen der SWU zum Thema ÖPNV und Ausbau der Straßenbahn. Im Dezember 2018 wird in Ulm nämlich die rund 10 km lange Straßenbahnlinie 2 in Betrieb gehen, deren Bau etwa 268 Mio € kosten wird. Hier kann man erahnen, was idie Regensburger vor sich haben, aber man kann auch lernen, wie eine kluge Informationsstrategie die Bürger*innen während der 10 Jahre langen Planungs- und Bauphase bestmöglich mitnimmt. Die Baustellenbesichtigung war ein spannender Abschluss des Treffens der grünen Fraktionsvorstände aus Baden-Württemberg und Bayern.