Besuchsfahrt in den Bayerischen Landtag

Auf Einladung von Jürgen Mistol kamen politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Nürnberg und dem Landkreis Amberg-Sulzbach zu einem Landtagsbesuch nach München. Dabei erhielt die 32-köpfige Gruppe einen Einblick in aktuelle Themen der bayerischen Landespolitik und informierte sich beim Oberpfälzer Abgeordneten von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur problematischen Nitratbelastung heimischer Grundwasserreserven.  

Mistol empfing die Besucher im Maximilianeum bei einem gemeinsamen Mittagessen in der Landtagskantine und gab den Gästen eine kurze Einführung in seine politische Arbeit. Im Anschluss nahm die Gruppe an einer Filmvorführung teil, die die Geschichte, Zusammensetzung und das Aufgabenspektrum des bayerischen Parlaments näher dokumentierte. Im Plenarsaal verfolgten die Besucher dann die Debatte zum Dringlichkeitsantrag der Grünen „Bayerns Wasser sauber halten – Nitrateintrag reduzieren!“, den Jürgen Mistol und seine Fraktionskollegen als Reaktion auf die Klage der Europäischen Kommission vor dem europäischen Gerichtshof gegen Deutschland wegen Nicht-Einhaltung der EU-Nitratrichtlinie eingebracht hatten. Über ihren umweltpolitischen Sprecher, Dr. Christian Magerl, kritisierten die Grünen die Haltung der Staatsregierung und forderten, den Schutz der Gewässer vor Belastungen durch die Landwirtschaft künftig besser zu garantieren.
In einem abschließenden Gespräch mit den Gästen kam Mistol auf die Problematik zurück, für die, wie sich herausstellte, ein Großteil der Teilnehmer bereits sensibilisiert war. Entsprechend besorgt zeigte sich die Gruppe über das aktuell geltende Freiwilligkeitsprinzip, das die Staatsregierung bei der Reduktion von stickstoffhaltigen Düngemitteln noch immer gegenüber verbindlichen Regelungen im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie bevorzugt. Zum Abschied äußerte sich der Regensburger Abgeordnete aber zuversichtlich, dass die Gewährleistung der Wasserqualität in Bayern bald wieder Priorität eingeräumt wird und bedankte sich für das wache Interesse seiner Besucher an den aktuellen Umweltthemen in der Landespolitik.