Reisen des Europaausschusses des Bayerischen Landtags nach Jordanien
Jordanien wird für die westliche Politik zu einem immer wichtigeren Partner. Anlass für den Europaausschuss des Bayerischen Landtages sich vor Ort zu informieren. Der ersten Tag der Informationsreise nach Jordanien begann mit einem Briefing in der Deutschen Botschaft anschließend ging es zum Gespräch mit Staatssekretär Ali Subah vom Ministerium für Wasser und Bewässerung. Jordanien setzt hier auf enge Zusammenarbeit in der Region. Wasser ist der Schlüssel zum Frieden, so der Staatssekräter. Denn die Region hat ernste Wasserprobleme - es wird 1/3 mehr Wasser aus dem Grundwasser entnommen als sich nachbildet - die große Zahl aufgenommener Flüchtlinge verstärkt das Problem. Wichtige Projekte wie Meerwasserentsalzung Abwasseraufbereitung u.a müssen verschoben werden, weil viele Geberländer ihre Verpflichtungen aus dem Aktionsplänen nicht einhalten und Jordanien mehr eigene Mittel aufbringen muss.
Nach einem Treffen der Delegation mit jordanischen Parlamentskolleginnen und -kollegen gab es ein Gespräch mit Feda Gharaibeh, der Direktorin für Humanitäre Hilfe im Ministerium für Planung danach ging es zu spannenden Gesprächen mit UNHCR und UNICEF zur Lage der Flüchtlinge in Jordanien. Zum Abschluss des ersten Tages hatte die deutsche Botschafterin Birgitta Siefker-Eberle zu einer lockeren Gesprächsrunde mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik in ihre Residenz eingeladen.
Am zweiten Tag stand der Besuch von Zaatari, eines von mehreren großen Flüchtlingslagern in Jordanien, auf dem Programm. Dort leben 80.000 Geflüchtete aus Syrien, so viele wie in den beiden Oberpfälzer Städten Amberg und Weiden zusammen. Hier kann man erahnen, welch große Herausforderungen diese kleine Land meistert. 22.000 Schülerinnen und Schüler werden in Zaatari von 1500 jordanischen Lehrerinnen und Lehrern nach jordanischem Lehrplan unterrichtet. Und in zwei Lager-Supermärkten können die Menschen aus vielen Produkten für den täglichen Bedarf wählen. Registrierte Füchtlinge bekommen 20 jordanische Dinar, ca 23 Euro pro Familienmitglied, gezahlt durch das World Food Programm. Die Preise des Supermarkts orientieren sich an den Preisen ähnlicher Märkte. Ob man damit überleben kann? Eigentlich nicht- man habe das überprüft, berichtet der Leiter des Marktes. Bezahlt wird übrigens mit Blockchain. Ein SMS informiert, dass die Flüchtlinge wieder ein Guthaben haben, sie können wieder einkaufen, und ein Iris Scan an der Kasse identifiziert die Flüchtlinge, das Geld wird von ihrem Guthaben abgebucht.
Am nächsten Tag ging es in das Al Husn Camp in der Nähe von Irbid, ein Flüchtlingslager, für Flüchtlinge die 1968 aus Palästina geflohen sind. Hier wohnen 26178 Menschen. 2,3 Mio Palästinenser leben insgesamt in Jordanien, oft seit vielen Jahrzehnten. Die UNRWA, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten, kümmert sich um diese Flüchtlinge und finanziert alles vor allem rund um Bildung und Gesundheit. Die Delegation informierte sich über das Instandsetzungsprogramm für dringend sanierungsbedürftige Wohnungen, besuchte eine Mädchenschule und bewunderten einen der neuen Dachgärten, die zu einem deutlichen Plus an Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner führt.
Jordanien ist das zweitwasserärmste Land der Welt. Kein Wunder also, dass das Thema Wasserknappheit seit Beginn der Ausschussfahrt bei fast allen Gesprächsterminen präsent war. Bei Yarmouk Water in Irbid hat sich die Delegation über das GIZ-Projekt zur Reduzierung von Wasserverlusten informiert, die KfW unterstützt dieses Projekt mit Rat und Tat.
Jordanien: Ein Land, das Hoffnung macht in einer Region voller Konflikte, die direkt vor unserer europäischen Haustür liegt. Nach erkenntnisreichen Begegnungen und mit grandiosen Eindrücken geht es für die Ausschussmitglieder zurück nach Bayern.
